Startseite Archive nach Kategorien "Sonstiges"

Kategorie: Sonstiges

PRESSE: Trotz Abmahnung – Die PARTEI setzt weiter auf „Drei-Hasen“-Wahlplakate

Unseriöse Unterlassungsforderungen wegen harmlosen Hasen? Rechtsanwaltskanzlei PRIGGE Recht bitte übernehmen Sie… PRESSEMITTEILUNG Paderborn, 18. August 2025 Trotz Abmahnung: PARTEI setzt weiter auf „Drei-Hasen“-WahlplakatePaderborner Verkehrsverein mahnt Paderborn wegen angeblicherMarkenverletzung ab.Forderung: Die PARTEI Paderborn soll Verwendung von Wahlplakaten mit dem„Drei-Hasen“-Motiv einstellen und über 2.000 € an Anwaltskosten zahlen.Die PARTEI weist dies zurück…

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PRESSE: Schulausschuss – Jetzt doch nicht Verboten – Die Protokolle

PRESSEMITTEILUNG Paderborn, 7. August 2025 Strafanzeige gegen sachkundigen Bürger Carniel eingestellt – Keine strafrechtlich relevantenHandlungen festgestellt Die gegen unseren sachkundigen Bürger eingereichte Strafanzeige im Zusammenhang mit satirischenProtokollen im Schulausschuss wurde durch die zuständige Staatsanwaltschaft mangelsAnfangsverdachts eingestellt. Die Begründung: Es liegt keine Straftat vor. Wir begrüßen diese Entscheidung ausdrücklich. Sie bestätigt,…

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Seit 5:45 Uhr wird jetzt zurück plakatiert!

Seit Jahrhunderten leiden wir alle unter der Qual eines Problems, das uns einst das dreiohrige Diktat beschert hat und nunmehr in seiner Ausartung unerträglich geworden ist. Nicht länger soll der Hase bloß Schmuck auf jeder Tasse, Büroklammer, Identität, Klodeckel, Unterhose oder jedem Katholiken sein. Nein! Er soll unsere neue Richtung…

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Programm zur Kommunalwahl 2025

Wirr für Paderborn Sehr geehrtes Stimmvieh, wir präsentieren Ihnen das endgültige Wahlprogramm zu unserer Machtübernahme 2025. Nach 5 Jahren Stadtrat, Kreistag und in diversen Ausschüssen wissen wir, wie der Hase in Paderborn läuft – langsam hinkend im Kreis.Unserem Ruf als „Die PARTEI – Eine Schande für die ganze Branche“ sind…

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PRESSE: Die PARTEI Paderborn zur Kommunalwahl zugelassen

Paderborn, 17. Juli 2025 – Der Wahlausschuss hat entschieden: Die Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI) ist zur Kommunalwahl 2025 in Stadt und Kreis Paderborn zugelassen. Andreas Altefrohne (41), Kölns dienstältestes PARTEI-Mitglied, übt dennoch Kritik: „Ich bin verwundert, dass etablierte Kräfte wie Die PARTEI noch…

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Stellungnahme: Anzeige nach hämischen Protokollen

Update 20.05.2025: Wir haben gesiegt Pressemitteilung: Verfassungsgerichtshof erklärt Rock-Verfahren für verfassungswidrig – Die PARTEI begrüßt Entscheidung als wichtigen Beitrag zur Sicherung demokratischer Repräsentation | Die PARTEI NRW Presseanfrage der Neuen Westfälischen vom 26.03.2025 NW: Welchen Zweck sollen die hochgeladenen „Protokolle“ zum Schulausschuss haben? Sie sollen aus der Perspektive eines Bürgers…

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Happy Ramadan!

Die Sportpalast-Rede zum Antrag: Sachantrag zur Beschaffung und Anbringung von Ramadan-Beleuchtung in der Stadt Paderborn, Ratssitzung 06.03.2025 Eigentlich wären wir von der Partei Die PARTEI für eine Ramadan-Beleuchtung in der Innenstadt, einfach nur, um zu sehen, wie der Blutdruck von [hier AfD Depp einfügen] in die Höhe schießt. Allerdings sind…

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Die endgültige Rede zum Haushalt 2025

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, werte Kolleginnen, das Westfalen-Blatt schrieb, der Haushaltsknoten sei durchschlagen: Als Schadensbegrenzung lehne die CDU eine höhere Gewerbesteuer ab. Schaden, Schaden, welcher Schaden wird hier begrenzt? Eltern bekommen keine Kita Plätze, Verpackungssteuer, Schwimmbadpreise, höhere Grundsteuern, verteuertes Kita-/Schulessen und in meiner Lieblingskneipe wird das Bier teurer. Sie lassen…

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