PRESSE: Schulausschuss – Jetzt doch nicht Verboten – Die Protokolle

PRESSEMITTEILUNG

Paderborn, 7. August 2025

Strafanzeige gegen sachkundigen Bürger Carniel eingestellt – Keine strafrechtlich relevanten
Handlungen festgestellt

Die gegen unseren sachkundigen Bürger eingereichte Strafanzeige im Zusammenhang mit satirischen
Protokollen im Schulausschuss wurde durch die zuständige Staatsanwaltschaft mangels
Anfangsverdachts eingestellt. Die Begründung: Es liegt keine Straftat vor.

Wir begrüßen diese Entscheidung ausdrücklich. Sie bestätigt, dass Satire, Meinungsäußerung und
politische Zuspitzung – selbst wenn sie unbequem oder provokant sind – zum geschützten Kern der
demokratischen Debatte gehören.

Pierre Schelper, Fraktionsvorsitzender von Die PARTEI im Rat der Stadt Paderborn, wird deutlich:
„Mir wird speiübel, wenn Parteien über im Grundgesetz verankerte Rechte wie der Meinungs- und
Satirefreiheit bestimmen wollen – nur weil es für sie unbequem ist. Ich halte das ganz klar für diskurs-
und demokratieschädigend.“

Kevin Dierkes, Ratsherr und stellvertretender Fraktionsvorsitzender, betont:
„Die Staatsanwaltschaft ist auf unserer Seite und gibt uns Recht. Das zeigt: Unser Vorgehen war
rechtmäßig.“

Der sachkundige Bürger im Schulausschuss Philip Carniel zeigt sich pädagogisch neutral:
„Ich stehe für eine Entschuldigung bereit und würde Herrn Lummer die Hand geben. Meine Arme sind
weiterhin offen“

Die von FÜR Paderborn vorgebrachten Vorwürfe, es handele sich bei unseren Texten um
„Hatespeech“, „Cybermobbing“ oder gar „demokratiefeindliches Verhalten“, weisen wir entschieden
zurück.
Satire ist keine Hetze, und zugespitzte Kritik ist kein Mobbing. Die Staatsanwaltschaft hat dies nun
bestätigt: Unsere Texte fallen eindeutig unter die verfassungsrechtlich geschützte Meinungs- und
Kunstfreiheit.

Wer komische Kritik als Angriff auf die Demokratie darstellt, missbraucht den Begriff der Demokratie.
Solche Verzerrungen kennen wir sonst nur von extremistischen Parteien. Erklärt Die PARTEI.
Die teilweise massiven Reaktionen aus Verwaltung und Lokalpolitik auf satirische Inhalte haben
deutlich gemacht, wie schnell Kritik in den Ruf nach Einschränkung übergeht. Dabei war und ist
politische Arbeit immer auch durch satirische Mittel geprägt – in voller Übereinstimmung mit dem
Grundgesetz.

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Jetzt wieder erlaubt: Die Protokolle

Rezensionen zufriedener Leser:

Noch nie hat mich eine Lektüre derart gepackt. Beim lesen stieg in mir eine ungeahnte Leidenschaft auf, dass ich meine Emotionen kaum im Zaum halten konnte. Eine brilliante Analyse des politischen Wahnsinns, verpackt in eine unverschämt unterhaltsame Form. Sprachlich präzise, inhaltlich gewagt und satirisch messerscharf. Ich musste sofort eine Anzeige für die Zeitung schreiben, so etwas darf und kann man der Öffentlichkeit schließlich nicht vorenthalten!

Rainer Lummer, FÜR Paderborn

Die Protokolle sind gonzopolitischer Aktivismus in Reinform: subjektiv, spöttisch, ungeschminkt. Sie dokumentieren nicht Macht, sie entlarven Macht. Wer politische Ernsthaftigkeit für ein schlechtes Theaterstück hält, findet hier das bessere Drehbuch.

ChatGPT, KI

Vergessen Sie all diese Scheiße, die Sie schon geschrieben haben, das ist es; das ist reines Gonzo. Wenn dies ein Anfang ist, machen Sie weiter.

Bill Cardoso, Scanlan’s Monthly

Ein professioneller Amoklauf.

Hunter S. Thompson